Pressemitteilung


Pressemitteilung am 28.11.19

Betreff: TU Dresden geht mit Polizeigewalt gegen Klimaschutzaktivist*innen vor +++ Klimastreikwoche wird zentraler Raum an der Universität genommen +++ Richtigstellung zur Räumung des Audimax

Dresden, 28.11. Leerer Hörsaal statt Streikcafé: Die TU Dresden hat entgegen der Absprachen mit den Besetzer*innen heute Vormittag keine weitere Nutzung des größten Hörsaals der Uni als Streikcafé zugelassen. Das Abkommen wurde damit einseitig gebrochen. Den Besetzer*innen wurde Hausverbot erteilt, das Streikcafé als zentralen Ort des Austauschs und gemeinsamen Arbeitens zur sozial-ökologischen Krise geschlossen. 
Der größte Hörsaal der TU Dresden ist seit Montag, den 25.11. besetzt. Den Klimaschutzaktivist*innen wurde am Montag von der Unileitung zugesichert, das Audimax von Montag bis Freitag von 9 bis 20 Uhr nutzen zu können. Den Vorwurf sich nicht an die Abmachung gehalten zu haben, weisen die Aktivist*innen zurück. Die Vorwürfe der Universität sind nicht von den Besetzer*innen zu verantworten.
Im Rahmen der Klimastreikwoche hat die Aktion „HSZfürsKlima“ zum Ziel, die Problematik der sozial-ökologischen Krise an der TU Dresden sowie in Politik und Verwaltung ins Zentrum der Aufmerksamkeit zu stellen.
Zum Ablauf des heutigen Vormittags (28.11.19)
9:00 Uhr – ca. 20 Klimaschutzaktivist*innen warten vor dem Audimax und wollen den Hörsaal gemäß Abmachung betreten, um die Workshops im Streikcafé vorzubereiten.
9:40 Uhr – Seitens des Rektorats der TU Dresden wird mitgeteilt, dass das Hörsaalzentrum nicht betreten werden darf, weil sich die Aktivist*innen nicht an die Abmachung gehalten hätten. Die Universitätsleitung beruft sich dabei auf einen Post auf der Ende Gelände Bettenbörse, in diesem wird das HSZ als Schlafplatz für 297 Menschen ausgewiesen und dass die Aktivist*innen gesagt hätten, einen neuen Besetzungsrekord von 100 Tagen aufzustellen. 
10:45 Uhr – Seitens des Rektorats der TU Dresden wird ein Hausverbot ausgesprochen und dieses unter Einsatz polizeilicher Gewalt durchgesetzt. 
Seitdem können die Aktivist*innen das gesamte Gebäude nicht betreten und dürfen ihre Sachen nicht aus dem Gebäude holen. Einigen Wähler*innen ist der Zugang zum Wahllokal im Gebäude verwehrt, da die Polizei bis zum Abend an allen Türen des Gebäudes steht. 
Richtigstellung:
1. Auf der Ende Gelände Website kann ohne Anmeldung von jedem Menschen etwas gepostet werden. Konkret bedeutet dies, dass der Post zu keiner Zeit auf einen Beschluss der Gruppe hin veröffentlicht wurde und es auch nicht klar ist, von wem der Post abgesetzt wurde.
2. Die Anzeige stammt vom 23.11.19 (vor dem Abschluss einer möglicherweise zu brechenden Abmachung)
3. Das Inserat war bereits vor Donnerstag deaktiviert, dies bedeutet konkret, dass es sichtbar war, es jedoch nicht möglich war, einen Schlafplatz zu „reservieren“.
4. Einen Besetzungsrekord von 100 Tagen hat HSZfürsKlima nicht angekündigt.
Was HSZfürsKlima erreichen will?
Johannes, ein Aktivist der Gruppe, sagt: „Der Schutz des Klimas kann nur funktionieren, wenn alle mitarbeiten. Das ist hier in den letzten Tagen passiert. Viele Menschen haben sich mit dem Thema beschäftigt und konstruktiv über Lösungsvorschläge und Probleme diskutiert. Das Thema hatte in diesem Raum eine ganz andere Aufmerksamkeit.“ 
Seit Montag wurde das Streikcafé als Diskussionsraum mit bis zu 200 Menschen vielfältig genutzt und es wurden dort verschiedene Forderungen an die Universität im Rahmen einer Anerkennung der sozial-ökologischen Krise erarbeitet. So wollen sie eine Ökobilanzierung des gesamten Campus mit dem Ziel der Klimaneutralität im Gebäude- und Energiebereich, einen Ausschluss von Kurzstrecken- und eine Reduzierung von Langstreckenflügen für Dienstreisen, einen insektenfreundlichen Campus und vieles weiteres. Eine Übersicht bisheriger Forderungen findet sich unter https://hszfuersklima.blackblogs.org/erarbeitete-inhalte/.
Wir stehen bereit für Interviews. Bitte kontaktieren sie uns per Mail (presse-hszfuersklima@riseup.net).

Twitter: https://twitter.com/hszfuersklima

Anbei sendeten wir unsere Kritik am Verhalten der TU Dresden während der Klimastreikwoche

Dresden, 28.11.2019
Unser Anliegen ist, das Thema effektiven Klimaschutz an einem zentralen Ort der Uni stattfinden zu lassen. Deshalben haben wir uns letzte Woche dagegen entschieden, auf das Angebot des Rektorats einzugehen. Wir sehen nicht, dass durch eine Verlegung des Streikcafés ins Foyer des Potthoffbaus, die Uni zu diesem Ort des politischen Austausches geworden wäre. Dabei ist uns bewusst, dass wir mit dem von uns gewählten Mittel des Protests polarisieren. Wir erachten die Besetzung, als Form zivilen Ungehorsams, als radikalste Form, um demokratisch auf Unrecht hinzuweisen, da wir eine große Gefahr darin sehen, wenn lediglich oberflächlich und „nebenbei“ nach Lösungen gesucht wird. Deswegen haben wir einen zentralen Freiraum an der TU Dresden geschaffen, in dem über das Thema Klimagerechtigkeit und sozial ökologische Krise diskutiert werden konnte.
Wir sehen es kritisch, dass das Abkommen einseitig von der TU Dresden gebrochen wurde. Den Vorwurf sich nicht an die Abmachung gehalten zu haben, weisen wir zurück. Die Vorwürfe der Universität sind nicht von uns zu verantworten.
Grundsätzlich halten wir es für bedenkenswert, dass die mediale Deutungshoheit der Besetzung ausschließlich beim Rektor lag und dieser mit seinen E-Mails an 30.000 Student*innen zu keiner Zeit ein objektives Bild vermittelte. Die E-Mails des Rektorats negieren und übergehen den transformatorischen Anspruch der Aktion. In den E-Mails wurden die Forderungen der Besetzer*innen schlichtweg auf die Frage nach der Legitimität der gewählten Mittel eingeengt. Damit wurde eine inhaltliche Auseinandersetzung fast unmöglich.
Wir weisen den Vorwurf, Kinder als einen Schutz vor einer Räumung bei uns gehabt zu haben, aufs Schärfste zurück. Mit unserer Forderung nach Klimagerechtigkeit wollen wir den Kindern eine Zukunft geben.
Ebenso halten wir die Aussage, bei unserer Veranstaltung ginge es nicht um Inhalte und wir hätten ein „dünnes Programm“ für offensichtlich unbegründet (siehe: Wir haben einen Freiraum geschaffen, an dem über die sozial-ökologischen Krise gesprochen wurde. Parallel erarbeitet wir Forderungen an die TU Dresden, um Maßnahmen gegen diese zu ergreifen. Wir möchten jedoch in Frage stellen, wie fruchtbar demokratische Räume sein können, wenn diese unter konstanter Bedrohung durch polizeiliche Repression stehen oder einer ständigen Belastung durch einen uns negierenden Emailverkehr des Rektorats.
Wir fordern das Rektorat der TU Dresden hiermit auf, auch unserer Perspektive einen Raum zu geben, um so der einseitigen Darstellung entgegen zu steuern. Nach unserem Demokratieverständnis wäre dies eine angebrachte Maßnahme, zumal genau Universitäten seit jeher als Orte des kritischen Austauschs gelten.

 

PRESSEMITTEILUNG 25.11.19, 15.22Uhr

Betreff: Sachsens größte Universität ist für das Klima besetzt #HSZfürsKlima

Diesen Montag, den 25.11.2019 hat eine große Gruppe aus Student*innen, Mitarbeiter*innen und weiteren Menschen den größten Hörsaal der TU Dresden besetzt. Im Rahmen der Klimastreikwoche hat diese Aktion zum Ziel, die Problematik der sozial-ökologischen Krise an der TU Dresden sowie in Politik und Verwaltung ins Zentrum der Aufmerksamkeit zu stellen. Nach einer Ankündigung der Polizei den Hörsaal zu verlassen, wird die Hörsaalbesetzung nun akzeptiert. Nach einer langen Verhandlung erklärt sich die Unileitung der TU Dresden bereit die Besetzung bis Freitag zu dulden. Von 9 bis 20 Uhr wird im Audimax (HSZ) der TU Dresden über die sozial-ökologische Krise diskutiert. 

„Die Besetzung scheint weite Kreise an der TU Dresden zu schlagen, ständig schauen neue interessierte Menschen vorbei. Das erste Ziel ist erreicht, wir haben die Aufmerksamkeit auf das Thema menschengemachter Klimawandel in den Fokus gerückt. Wir haben diese Raum an der TU Dresden eröffnet. Nun wollen wir darüber diskutieren.“, so eine Aktivistin.Ein kleiner Abriss über die letzten Stunden:

Punkt 8.30 Uhr versammelten sich über 90 Student*innen, Mitarbeiter*innen und weitere Menschen vorm Hörsaalzentrum der TU Dresden. Ein großer CO2-Kubus machte darauf aufmerksam, wie viel Tonnen CO2 die TU Dresden innerhalb von zwei Minuten erzeugt.
Kurz nach 9 wird der größte Hörsaal der TU Dresden geöffnet. Die Aktivist*innen setzen sich in den Hörsaal, bringen Kissen, Stühle, Lichterketten, Plakate, Banner mit. Eine Trommelgruppe bestehend aus 10 Personen sorgt für Stimmung. Zum Vorlesungsbeginn 9.20 Uhr wird getanzt, gelacht, gesungen. Laut wird gerufen „Auf geht’s, ab geht’s, HSZ besetzen“. Der größte Hörsaal der TU Dresden verwandelt sich in einen Ort fürs Klima – überall werden Banner angebracht: „Gestrandet in der Untätigkeit“, „Handeln statt Zuschauen“, „Aufklärung ist lebenswichtig (klimafakten.de)“, „Advent, Advent die Erde brennt – Ende Gelände“. An der Tafel ist ein Banner mit der Aufschrift „Exzellenter Widerstand“ angebracht. 
9.45 Uhr findet eine selbstorganisierte Besprechung zwischen Studentenschaft, Mitarbeiter*innen und Aktivist*innen statt. Folgende Fragen müssen beantwortet werden: Kann die reguläre Vorlesung von Herrn Prof. Stelzer stattfinden? Wer bekommt ein Mikro? 
Währenddessen sammelt sich Polizei im Hörsaalzentrum. 10.15 Uhr hat sich das Plenum auf einen Kompromiss geeinigt: In einem Drittel des Hörsaals kann die reguläre Vorlesung stattfinden, der Rest wird von den Besetzer*innen bespielt. Jedoch wird die Verhandlung von der Unileitung unterbrochen. Sie kündigt an, vom Hausrecht Gebrauch zu machen, während die Polizei weiterhin im HSZ bereit steht. Daraufhin werden alle im Raum dazu aufgefordert, den Hörsaal zu verlassen. Nach einigen Verhandlungen mit der Unileitung findet dann aber doch – wie im Kompromiss gedacht – ab 10.40 Uhr die reguläre Vorlesung auf einem Drittel des Hörsaals ohne Mikrofon statt. Parallel beraten die Aktivist*innen weiter über die Gestaltung des Hörsaals. 10.50 Uhr fordert die Polizei alle im Raum auf, den Audimax bis 11 Uhr zu verlassen. Wenn nicht freiwillig gegangen wird, soll „nachgeholfen“ werden. Die Aktivist*innen besetzen weiterhin den Raum, sie setzen auf Verhandlungen mit der Unileitung und halten die Möglichkeit offen, ein Drittel des Audimax für die regulären Vorlesungen bereit zu stellen. Die Polizei greift nicht weiter ein.
Die Aktivist*innen gestalten den Raum in den darauffolgenden Stunden, die Gruppe Ende Gelände stellt sich vor, das Konzept „Klimagerechtigkeit“ wird  erläutert. Gleichzeitig findet die reguläre Vorlesung ohne Mikrophon statt. 
Kurz vor 12 entscheidet die Unileitung der TU Dresden, die Besetzung des größten Hörsaals der TU Dresden zu dulden. Bis Freitag darf nun von 9 bis 20 Uhr über die sozial-ökologische Krise diskutiert werden. Das geplante Programm kann hier eingesehen werden: https://hszfuersklima.blackblogs.org/programm/ Weiterhin werden Arbeitsgruppen darüber diskutierten, welche Maßnahmen die TU Dresden und darüber hinaus gegen die sozial-ökologische Krise ergreifen muss. Auch spontane Aktionen sind herzlich willkommen.

„Damit wurde ein Freiraum geschaffen, in dem sich Menschen zum Thema Klimagerechtigkeit und anderen gesellschaftspolitischen Themen bilden und miteinander ins Gespräch kommen können“, so ein Aktivist.

Der Protest reiht sich in die weltweite Klimastreikwoche ein und solidarisiert sich mit anderen Gruppen und Protestformen zum globalen Klimastreik. Die im Hörsaalzentrum zeitgleich stattfindenden Uniwahlen und die am Mittwoch angekündigte Kinderuni werden nicht beeinträchtigt.

„Gerade an der Uni als Ort der Wissenschaft sollte bekannt sein, wie groß das Ausmaß der ökologischen Krise ist und wie dringend der Handlungsbedarf. Weil aber die vielfältigen Proteste des vergangenen Jahres bisher zu wenig bewirkt haben, sehen wir zivilen Ungehorsam als legitimes Mittel an, um der Dringlichkeit stärkeren Ausdruck zu verleihen“, so eine Aktivistin, „Deshalb haben wir auch bewusst das Audimax als zentralen Ort der Uni gewählt.“

Kontakt:
• Presse-E-Mail: presse-hszfuersklima [ät] riseup.net
• Website: https://hszfuersklima.blackblogs.org
• Twitter: https://twitter.com/hszfuersklima

Besuche während der Aktion sind möglich, eine vorherige Terminabsprache wäre aber sehr willkommen.

OFFENER BRIEF AN DIE UNILEITUNG DER TU DRESDEN am Sa 23.11.2019

Sehr geehrter Herr Denk,

Wir bedanken uns für Ihr Angebot, das Foyer im Potthoff-Bau sowie die Freiflächen vor dem Gebäude für das von uns organisierte Streikcafé nutzen zu können. Wir freuen uns, dass Sie unser Anliegen unterstützen möchten und ihm einen Platz im Universitätsalltag einräumen wollen.
Mit dem Streikcafé war es uns allerdings von Anfang an wichtig, nicht nur einen Raum zu schaffen an dem Forderungen entwickelt werden können. Dazu hätten wir uns auch der Public Climate School anschließen können. Wir möchten durch unsere Aktion die größtmögliche Aufmerksamkeit auf das Thema der sozialökologische Krise lenken. Wir wollen der Problematik und dem weiteren Umgang damit die nötige Bedeutung zukommen zu lassen.  Das Streikcafé in ein Foyer zu verlegen, bedeutet für uns, dass Sie das Thema wieder an den Rand drängen wollen.
Die Aktion zivilen Ungehorsams halten wir daher für ein geeignetes Mittel, um auf unsere Grundforderung nach einem Umgang mit Klimagerechtigkeit an der TU Dresden hinzuweisen. Damit möchten wir die TU Dresden daran erinnern, sofort Maßnahmen gegen die sozialökologische Krise zu ergreifen.
Klimagerechtigkeit bedeutet schließlich auch, sich mit dem eigenen Privileg auseinanderzusetzen, entscheiden zu können, wie viel Zeit und Raum einer globalen sozialökologischen Krise gewidmet wird. Dies betrifft nicht nur die Institution Universität, sondern auch Mitarbeiter*innen und Student*innen. Wenn Sie schreiben, dass unsere Aktionsform das primäre Ziel in den Hintergrund rücke, so möchten wir dem entgegnen, dass Klimagerechtigkeit nur durch solch eine große Aktion mit Bedeutung gefüllt wird. Wir sehen die Aktion als Möglichkeit, sich niederschwellig der Klimapolitik der TU Dresden auseinanderzusetzen.
Neben den genannten Gründen erscheint uns das Foyer zu klein für das Programm. Außerdem möchten wir so die Nähe zu den stattfindenden Wahlen nutzen, um die Brisanz der Thematik auch in der Wahlentscheidung zu bedenken.
Dass eine Mail der Unileitung an alle Studierenden über ein Angebot an das Streikcafé versendet wurde, ohne es zuvor mit uns abzusprechen, beweist, wer an der Uni zu viel Deutungshoheit besitzt.
Der Pothoff-Bau als bedeutungsvoller Ort, was den Streit für bessere Studienbedingungen an der TU Dresden betrifft, möchten wir aus diesen Gründen nicht für unser Streikcafé nutzen. 
Die von Ihnen vorgeschlagenen Gesprächsformate und Formen des Austauschs, die im nächsten Jahr stattfinden sollen, begrüßen wir sehr und werden uns auch gerne darin einbringen. Auch Sie möchten wir einladen im Rahmen des Streikcafés mit uns zu diskutieren und diese Themen sofort und unmittelbar anzugehen. Unser Streikcafé – ein zentrales Diskussionsforum – sehen wir als großes Potential für einen positiven Umgang mit dem Thema Klimagerechtigkeit an der TU Dresden. Unsere Einladung sich mit Inhalten an unserem Programm zu beteiligen, gilt selbstverständlich auch für alle Mitarbeiter*innen der TU Dresden, Herr Prof. Odenbach kann sich daher selbstverständlich in unser Programm einbringen. Gern könne Sie die Möglichkeit das Programm mitzugestalten auch weitertragen. Das Angebot unser Streikcafé in anderen Veranstaltungen und Vorlesungen zu bewerben, nehmen wir ebenfalls gerne an. 
Für Gespräche sowohl über Fragen der Räumlichkeiten, als auch gerne über inhaltliche Dinge sind wir weiterhin offen, ab Montag auch vor Ort.

Mit freundlichen Grüßen

HSZfürsKlima


Pressemitteilung am 21.11.19, Dresden
Betreff: Hörsaalbesetzung an der TU Dresden –Unistreikwoche
 
 
Hiermit laden wir Sie herzlich zu einem Pressegespräch am Freitag, den 22.11.2019 um 12 Uhr ins „Wohlzimmer“ in der StuRa-Baracke (George-Bähr-Straße 1e, 01069 Dresden) ein, um über die kommende Aktion zu informieren.
 
Ab Montag, dem 25.11.2019 wird eine große Gruppe aus Student*innen, Mitarbeiter*innen und weiteren Menschen für eine Woche den größten Hörsaal der TU Dresden besetzen. Im Rahmen der Klimastreikwoche hat diese Aktion zum Ziel, die Problematik der ökologischen Krise an der TU Dresden sowie in Politik und Verwaltung ins Zentrum der Aufmerksamkeit zu stellen.
 
#hszfuersklima
 
Den Hörsaal wollen die Aktivist*innen zu einem Streikcafé machen. Einen Freiraum, in dem sich Menschen zum Thema Klimagerechtigkeit und anderen gesellschaftspolitischen Themen bilden und miteinander ins Gespräch kommen können. 
Die Aktivist*innen wollen friedlich, entschlossen und bunt für eine klimagerechte Welt protestieren. Sie werden bewusst den Lehrbetrieb an der Uni stören, um eine Diskussion über die Maßnahmen gegen die ökologische Krise ins Zentrum zu rücken. Die im Hörsaalzentrum zeitgleich stattfindenden Uniwahlen und die am Mittwoch angekündigte Kinderuni werden nicht beeinträchtigt.

 

  • „Gerade an der Uni als Ort der Wissenschaft sollte bekannt sein, wie groß das Ausmaß der ökologischen Krise ist und wie dringend der Handlungsbedarf. Weil aber die vielfältigen Proteste des vergangenen Jahres bisher zu wenig bewirkt haben, sehen wir zivilen Ungehorsam als legitimes Mittel an, um der Dringlichkeit stärkeren Ausdruck zu verleihen“, so eine Aktivistin, „Deshalb haben wir auch bewusst das Audimax als zentralen Ort der Uni gewählt.“
 

Um konstruktiv zur Lösung dieser Herausforderungen beizutragen, sollen im Streikcafé verschiedene Arbeitsgruppen grundlegende Forderungen und Ideen erarbeitet werden, wie eine Universität angesichts der menschengemachten Klimakrise handeln sollte. Dazu können sich alle durch kreative Bildungsformate einbringen. Das Programm ist jederzeit unter http://hszfuersklima.blackblogs.org/programm/ einsehbar. Es finden sich dort unter anderem Workshops, Diskussionen, Repair Cafés oder Write-Ins.

Der Protest reiht sich in die weltweite Fridays for Future Bewegung ein, die zum 29.11. nun zum vierten Mal zum Global Climate Strike aufruft.
 
Weitere Informationen:
Pressegespräch: Freitag, den 22.11.2019 um 12:00 Uhr im „Wohlzimmer“ in der StuRa-Baracke (George-Bähr-Straße 1e, 01069 Dresden)
 
Kontakt:

Besuche während der Aktion sind möglich, eine vorherige Terminabsprache wäre aber sehr willkommen.


 

Für ein buntes Streikcafé!